Gemeindeversammlung

Nächste Gemeindeversammlungen

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Gemeindeversammlung vom 25. Juni 2019

Die Stimmberechtigten der Gemeinde Kilchberg werden hiermit auf Dienstag, 25. Juni 2019, 20.00 Uhr zur Gemeindeversammlung im Gemeindesaal, Alte Landstrasse 110, eingeladen. Es sind folgende Geschäfte traktandiert:

  1. Abnahme der Rechnung 2018 des Politischen Gemeindegutes

  2. Antrag des Gemeinderates betreffend Genehmigung der Abrechnung des Baukredits "Neuausrichtung des Gutsbetriebs Uf Stocken" im Betrag von CHF 3'921'978.20

  3. Antrag des Gemeinderates betreffend Genehmigung des Privaten Gestaltungsplans Brunnenmoos; Gebiet Kernzone K, Obere Dorfstrasse, Grundstück Kat. Nr. 4584

  4. Antrag des Gemeinderates betreffend Genehmigung der Teilrevision der kommunalen Nutzungsplanung; Aufhebung der Festlegung "Bauen nach Gestaltungsplan" im Zonenplan und im Kernzonenplan Obere Dorfstrasse; Gebiet Kernzone K, Obere Dorfstrasse, Grundstück Kat. Nr. 4263

Beleuchtender Bericht
Beleuchtender Bericht Separatdruck

Diverse Unterlagen und Dokumente:
Gestaltungsplan Brunnenmoos
Bestimmungen
Erläuterungsbericht Art 47 RPV
Richtprojekt
Situation 500
Plan privatrechtliche Dienstbarkeiten 500

Teilrevision Nutzungsplanung
Kernzonenplan Obere Dorfstrasse Entwurf
Kernzonenplan Obere Dorfstrasse Rechtskräftig alt
Nutzungsplanung Erläuterungsbericht Art 47 RPV
Zonenplan Obere Dorfstrasse neu


Die amtliche Publikation erfolgte am 24. Mai 2019 im "Thalwiler Anzeiger" (Amtliches Publikationsorgan).

 

Bezüglich des Stimmrechts wird auf die Bestimmungen des Gesetzes über die Politischen Rechte (GPR) vom 1. September 2013 verwiesen.

Das bereinigte Stimmregister und weitere Akten zu den vorliegenden Traktanden liegen in der Abteilung Präsidiales während den ordentlichen Schalteröffnungszeiten zur Einsicht auf.

Anfragen nach §17 des Gemeindegesetzes sind dem Gemeinderat spätestens zehn Arbeitstage vor der Gemeindeversammlung schriftlich einzureichen.

Bei Fragen stehen Ihnen die Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung gerne zur Verfügung.

Letzte Gemeindeversammlung: 27. November 2018

Beschluss
 

Die Gemeindeversammlung hat folgende Beschlüsse gefasst:

 

  1. Genehmigung des Budgets 2019 für die Erfolgsrechnung und die Investitionsrechnung und Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2019
  2. Genehmigung der Verordnung über das Parkieren auf öffentlichem Grund (Parkierungsverordnung, PaVO)

Rechtsmittelbelehrung

Gegen die Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Horgen, Seestrasse 124, 8810 Horgen

  • wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§19 Abs. 1 lit. c i.V.m. §19b Abs. 2 lit. c sowie §21a und §22 Abs. 1 VRG)
  • und im Übrigen innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (§19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m. §19b Abs. 2 lit. c sowie §20 und §22 Abs. 1 VRG)

Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.

 

ABTEILUNG PRÄSIDIALES

Amtliche Publikation im "Thalwiler Anzeiger": 1. Dezember 2018

 

 

Frühere Gemeindeversammlungen:

DatumGeschäfte / Ergebnisse

 

27. November 2018 Beschlüsse

 

26. Juni 2018 Beschlüsse  
28. November 2017 Beschlüsse  
27. Juni 2017 Beschlüsse  
29. November 2016 Beschlüsse  
23. Juni 2016 Beschlüsse